Die Kanzlei Dr. Sonja Reimer heißt Sie herzlich willkommen. Frau Rechtsanwältin Reimer berät Sie in gesundheits- und sozialrechtlichen Fragen persönlich, ausführlich und mit dem Ziel tragfähiger rechtlicher wie strategischer Lösungen.

Wenn Sie an einer wissenschaftlich fundierten Erörterung Ihrer Rechtsfragen interessiert sind, steht Ihnen Frau Dr. Reimer ebenso gerne zur Verfügung.

Dr. Sonja Reimer hat nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Bremen und dem Referendariat, das sie u.a. an die hamburgische Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an das Bundesjustizministerium geführt hat, zunächst die wissenschaftliche Laufbahn eingeschlagen und wurde nach einer Zeit als Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Ursula Rust mit dem Schwerpunkt gender law Assistentin am juristischen Fachbereich der Universität Bremen bei Prof. Dr. Robert Francke, wo sie dem Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht angehört hat. In dieser Zeit hat sie sich neben ihren Lehrveranstaltungen im öffentlichen Recht wissenschaftlich dem Gesundheits- und Sozialrecht zugewendet. Sie war Mitglied der Kommission Soziale Sicherheit des Deutschen Juristinnenbundes und des Nachwuchsforschungsnetzwerks Wettbewerb im Gesundheitswesen. Nach der Geburt ihrer drei Kinder war sie in Elternzeit. Seit 2014 ist sie als Anwältin in Gießen tätig. Ihr Schwerpunkt liegt in der Beratung im Gesundheits- und Sozialrecht. Seit 2017 ist sie daneben als Lehrbeauftragte tätig, zunächst an der THM Gießen, seit 2020 an der FH Dortmund.

Wenn Sie Interesse an den Themen ihrer gehaltenen Lehrveranstaltungen haben, finden Sie hier eine Übersicht.

Informationen zu aktuellen Rechtsentwicklungen im Gesundheits- und Sozialrecht können Sie u. a. auf den folgenden Seiten finden:

www.bundesgesundheitsministerium.de

www.gkv-spitzenverband.de

http://www.kbv.de/html/aktuell.php

http://www.mdk.de/1347.htm

http://www.deutschepsychotherapeutenvereinigung.de/der-verband/

www.bundesarbeitsministerium.de

www.deutscher-verein.de

www.bagfw.de

www.dsv-europa.de

 

Wollen Sie nationale Rechtsgrundlagen und Gerichtsentscheidungen recherchieren, kommen Sie hier weiter:

www.gesetze-im-internet.de

www.bundessozialgericht.de

www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php

http://www.justiz.de/onlinedienste/rechtsprechung/index.php

 

Wollen Sie europäische Rechtsgrundlagen und Gerichtsentscheidungen recherchieren, kommen Sie hier weiter:

www.eur-lex.europa.eu

http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/de/

Zur Pflegeversicherung

Kommentierung der §§ 7-7b, 19, 28-44, 45, 45e, 45f, 82-87a, 88-92a, 104-109 SGB XI, in: Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch, SGB XI – Soziale Pflegeversicherung, Loseblatt.

Kommentierung der Hilfe zur Pflege, §§ 61 ff. SGB XII im Rahmen eines Online-Praxisprojekts des Wolters Kluwer Verlags für Kommunen und öffentliche Träger.

Elftes Buch – Pflegeversicherung (SGB XI), in: Braun/Jüttner, Sozialversicherungsrecht und sonstige Bereiche des Sozialrechts, 14. Aufl., 2024, 292-325.

Wohngruppenzuschlag/“Gemeinschaftliche Beauftragung“, Anmerkung zum BSG-Urteil vom 10.9.2020, B 3 P 2/19 R, SGb 2021, 580-583.

Heimpflegekosten/Wahlrecht/Mehrkostenvorbehalt, Anmerkung zum BSG Urteil vom 5.7.218, B 8 SO 30/16 R, SGb 2019, 504-506.

Wohnumfeldverbesserung/Eingliederungshilfe, Anmerkung zum BSG Urteil vom 25.1.2017 – B 3 P 2/15 R, SGb 2018, 299 f.

Überblick über Änderungen des SGB XI durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz, SGb 2016, 252-259.

Überblick über die Änderungen durch das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz, SGb 2013, 193-199.

Änderungen der sozialen Pflegeversicherung durch das Pflegeversicherungs-Weiterentwik-klungsgesetz – Überblick und ausgewählte Rechtsfragen, in: SGb 2008, S. 381-388 (mit Andreas Merold).

 

Zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sicherstellungszuschlag für Hebammen, Anmerkung zum BSG-Urteil vom 22.02.2023, B 3 KR 13/21 R, SGb 2024, Heft 1, 39-41.

Mehrwert durch öffentlich-rechtliche Selbstregulierung, in: Hofmann, Claudia Maria/Spiecker genannt Döhmann, Indra/Wallrabenstein, Astrid, Hrsg., Mehrwert der Selbstverwaltung, 2020, 57-83 (zusammen mit F. Reimer).

Krankenversicherung: Wirksamkeitsnachweis/Kuba-Therapie, Anmerkung zum BSG Urteil vom 2.9.2014 – B 1 KR 4/13 R, SGb 2016, 97.

Grundrechtsschutz durch Organisation in der medizinischen Versorgung, in: Reimer, Sonja / Schnitzler, Jörg, Gesundheitsrecht und Krankenversicherung. Freundesgabe für Robert Francke zum 70. Geburtstag, 2011, S. 87-102.

Krankenversicherung: Behandlungspflege/Grundpflege, Anmerkung zum BSG Urteil vom 17.06.2010 – B 3 KR 7/09 R, SGb 2011, S. 527-535.

Zwischenruf: Leistungsbeschränkungen und ärztliche Mitteilungspflichten in der GKV, in: SGb 2008, S. 713-716 (mit Andreas Merold).

Zur Einordnung der Tätigkeit von Krankenkassen hinsichtlich europäischem Wettbewerbsrechts und Dienstleistungsfreiheit. Zugleich eine Besprechung des Urteils des EuGH vom 16.3.2004, Rs. C-264/01, C-306/01, C-354/01, C-355/01, in: ZESAR 2004, S. 171-174 (mit Tillmann Schmidt).

 

Überblicke zum Gesundheitsrecht

Gesundheitsrecht, in: Amthor, Ralph-Christian/Goldberg, Brigitta/Hansbauer, Peter/Landes, Benjamin/Wintergerst, Theresia, Hrsg., Kreft/Mielenz Wörterbuch Soziale Arbeit, 10. Aufl., 2024, i.V.

Einführung ins öffentliche Gesundheitsrecht, in: JURA 2008, S. 125-131, 200-207 (mit Katrin Pruns und Stephanie Fries).

Rechtsanwältin Dr. Sonja Reimer

Am Kirschenberg 4

35394 Gießen

Tel. 0641/96098777

Mobil 0176/64151460

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Haftung

Diese Website und die darin enthaltenen Informationen wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Trotzdem kann für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit des Inhalts keine Gewähr übernommen werden. Dies gilt ebenso für die Inhalte externer Websites, auf die direkt oder indirekt verlinkt wird und auf die wir keinen Einfluss haben.

Zweck der Website ist es ausschließlich, über die Anwaltskanzlei Reimer und ihre Arbeitsschwerpunkte zu informieren. Die in diesem Zusammenhang bereitgestellten Informationen stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen auch nicht die Beratung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt im Einzelfall.

Pflichtangaben

Frau Rechtsanwältin Dr. Sonja Reimer ist in Deutschland als Rechtsanwältin zugelassen und gehört der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main (Bockenheimer Anlage 36, 60322 Frankfurt am Main) an.

Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

• Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
• Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
• Fachanwaltsordnung (FAO)
• Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
• Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG)
• Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE)
• Law Implementing the Directives of the European Community pertaining to the professional law regulating the legal profession

Die entsprechenden Vorschriften finden Sie unter der Rubrik “Berufsrecht” auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer unter www.brak.de.

Berufshaftpflicht

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG (Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden). Der Versicherungsschutz genügt den gesetzlichen Vorgaben (vgl. insbesondere § 51 BRAO).

Vermeidung von Interessenkonflikten

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Rechtsanwälten untersagt (§ 43a Abs. 4 BRAO). Vor Annahme eines Mandates wird stets geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

Außergerichtliche Streitschlichtung

Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der regionalen Rechtsanwaltskammer (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer (§ 191f BRAO).

Datenschutzerklärung

 

1. Verantwortliche

Rechtsanwältin Dr. Sonja Reimer

Am Kirschenberg 4

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Mobil 0176/64151460

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2. Übersicht der Verarbeitungen

Die nachfolgende Übersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.

Arten der verarbeiteten Daten

• Kontaktdaten.
• Inhaltsdaten.
• Nutzungsdaten.
• Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten.

Kategorien betroffener Personen

• Kommunikationspartner.
• Nutzer.

Zwecke der Verarbeitung

• Kommunikation.
• Sicherheitsmaßnahmen.
• Reichweitenmessung.
• Verwaltung und Beantwortung von Anfragen.
• Feedback.
• Profile mit nutzerbezogenen Informationen.
• Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
• Informationstechnische Infrastruktur.

 

3. Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Maßgebliche Rechtsgrundlagen nach der DSGVO: Im Folgenden erhalten Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen der DSGVO, auf deren Basis wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass neben den Regelungen der DSGVO nationale Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- oder Sitzland gelten können. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen maßgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerklärung mit.

• Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO) – Die betroffene Person hat ihre Einwilligung in die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen spezifischen Zweck oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben.
• Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) – die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten notwendig, vorausgesetzt, dass die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten verlangen, nicht überwiegen.

Nationale Datenschutzregelungen in Deutschland: Zusätzlich zu den Datenschutzregelungen der DSGVO gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. Hierzu gehört insbesondere das Gesetz zum Schutz vor Missbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz – BDSG). Das BDSG enthält insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf Löschung, zum Widerspruchsrecht, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung für andere Zwecke und zur Übermittlung sowie automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling. Ferner können Landesdatenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer zur Anwendung gelangen.

 

4. Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeiten und des Ausmaßes der Bedrohung der Rechte und Freiheiten natürlicher Personen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen und elektronischen Zugangs zu den Daten als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, der Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, die Löschung von Daten und Reaktionen auf die Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes, durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen.

 

5. Übermittlung von personenbezogenen Daten

Im Rahmen unserer Verarbeitung von personenbezogenen Daten kommt es vor, dass diese an andere Stellen, Unternehmen, rechtlich selbstständige Organisationseinheiten oder Personen übermittelt beziehungsweise ihnen gegenüber offengelegt werden. Zu den Empfängern dieser Daten können z. B. mit IT-Aufgaben beauftragte Dienstleister gehören oder Anbieter von Diensten und Inhalten, die in eine Website eingebunden sind. In solchen Fall beachten wir die gesetzlichen Vorgaben und schließen insbesondere entsprechende Verträge bzw. Vereinbarungen, die dem Schutz Ihrer Daten dienen, mit den Empfängern Ihrer Daten ab.

 

6. Aufbewahrung und Löschung von Daten

Wir löschen personenbezogene Daten, die wir verarbeiten, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, sobald die zugrundeliegenden Einwilligungen widerrufen werden oder keine weiteren rechtlichen Grundlagen für die Verarbeitung bestehen. Dies betrifft Fälle, in denen der ursprüngliche Verarbeitungszweck entfällt oder die Daten nicht mehr benötigt werden. Ausnahmen von dieser Regelung bestehen, wenn gesetzliche Pflichten oder besondere Interessen eine längere Aufbewahrung oder Archivierung der Daten erfordern.

Insbesondere müssen Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen oder deren Speicherung notwendig ist zur Rechtsverfolgung oder zum Schutz der Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen, entsprechend archiviert werden.

Unsere Datenschutzhinweise enthalten zusätzliche Informationen zur Aufbewahrung und Löschung von Daten, die speziell für bestimmte Verarbeitungsprozesse gelten. Bei mehreren Angaben zur Aufbewahrungsdauer oder Löschungsfristen eines Datums, ist stets die längste Frist maßgeblich. Beginnt eine Frist nicht ausdrücklich zu einem bestimmten Datum und beträgt sie mindestens ein Jahr, so startet sie automatisch am Ende des Kalenderjahres, in dem das fristauslösende Ereignis eingetreten ist.

Daten, die nicht mehr für den ursprünglich vorgesehenen Zweck, sondern aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder anderer Gründe aufbewahrt werden, verarbeiten wir ausschließlich zu den Gründen, die ihre Aufbewahrung rechtfertigen.

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Aufbewahrung und Löschung von Daten (Deutschland): Die folgenden allgemeinen Fristen gelten für die Aufbewahrung und Archivierung nach deutschem Recht:
  • 10 Jahre – Aufbewahrungsfrist für Bücher und Aufzeichnungen, Jahresabschlüsse, Inventare, Lageberichte, Eröffnungsbilanz sowie die zu ihrem Verständnis erforderlichen Arbeitsanweisungen und sonstigen Organisationsunterlagen, Buchungsbelege und Rechnungen (§ 147 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 Nr. 1, 4 und 4a AO, § 14b Abs. 1 UStG, § 257 Abs. 1 Nr. 1 u. 4, Abs. 4 HGB).
  • 6 Jahre – Übrige Geschäftsunterlagen: empfangene Handels- oder Geschäftsbriefe, Wiedergaben der abgesandten Handels- oder Geschäftsbriefe, sonstige Unterlagen, soweit sie für die Besteuerung von Bedeutung sind, z. B. Stundenlohnzettel, Betriebsabrechnungsbögen, Kalkulationsunterlagen, Preisauszeichnungen, aber auch Lohnabrechnungsunterlagen, soweit sie nicht bereits Buchungsbelege sind und Kassenstreifen (§ 147 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 Nr. 2, 3, 5 AO, § 257 Abs. 1 Nr. 2 u. 3, Abs. 4 HGB).
  • 3 Jahre – Daten, die erforderlich sind, um potenzielle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche oder ähnliche vertragliche Ansprüche und Rechte zu berücksichtigen sowie damit verbundene Anfragen zu bearbeiten, basierend auf früheren Geschäftserfahrungen und üblichen Branchenpraktiken, werden für die Dauer der regulären gesetzlichen Verjährungsfrist von drei Jahren gespeichert (§§ 195, 199 BGB).

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7. Rechte der betroffenen Personen

Rechte der betroffenen Personen aus der DSGVO: Ihnen stehen als Betroffene nach der DSGVO verschiedene Rechte zu, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben:

• Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
• Widerrufsrecht bei Einwilligungen: Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen jederzeit zu widerrufen.
• Auskunftsrecht: Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.
• Recht auf Berichtigung: Sie haben entsprechend den gesetzlichen Vorgaben das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
• Recht auf Löschung und Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
• Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht, Sie betreffende Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder deren Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu fordern.
• Beschwerde bei Aufsichtsbehörde: Sie haben unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Vorgaben der DSGVO verstößt.

 

8. Bereitstellung des Onlineangebots und Webhosting

Wir verarbeiten die Daten der Nutzer, um ihnen unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen zu können. Zu diesem Zweck verarbeiten wir die IP-Adresse des Nutzers, die notwendig ist, um die Inhalte und Funktionen unserer Online-Dienste an den Browser oder das Endgerät der Nutzer zu übermitteln.

• Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Informationstechnische Infrastruktur (Betrieb und Bereitstellung von Informationssystemen und technischen Geräten (Computer, Server etc.).). Sicherheitsmaßnahmen.
• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles: Der Zugriff auf unser Onlineangebot wird in Form von sogenannten “Server-Logfiles” protokolliert. Zu den Serverlogfiles können die Adresse und der Name der abgerufenen Webseiten und Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmengen, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) und im Regelfall IP-Adressen und der anfragende Provider gehören. Die Serverlogfiles können zum einen zu Sicherheitszwecken eingesetzt werden, z. B. um eine Überlastung der Server zu vermeiden (insbesondere im Fall von missbräuchlichen Angriffen, sogenannten DDoS-Attacken), und zum anderen, um die Auslastung der Server und ihre Stabilität sicherzustellen; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Löschung von Daten: Logfile-Informationen werden für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht oder anonymisiert. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

 

9. Einsatz von Cookies

Cookies sind kleine Textdateien bzw. sonstige Speichervermerke, die Informationen auf Endgeräten speichern und aus ihnen auslesen. Zum Beispiel, um den Log-in-Status in einem Nutzerkonto, einen Warenkorbinhalt in einem E-Shop, die aufgerufenen Inhalte oder verwendete Funktionen eines Onlineangebots zu speichern. Cookies können ferner in Bezug auf unterschiedliche Anliegen Einsatz finden, etwa zu Zwecken der Funktionsfähigkeit, der Sicherheit und des Komforts von Onlineangeboten sowie der Erstellung von Analysen der Besucherströme.

Hinweise zur Einwilligung: Wir setzen Cookies im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften ein. Daher holen wir von den Nutzern eine vorhergehende Einwilligung ein, es sei denn, sie ist laut Gesetzeslage nicht gefordert. Eine Erlaubnis ist insbesondere nicht notwendig, wenn das Speichern und das Auslesen der Informationen, also auch von Cookies, unbedingt erforderlich sind, um den Nutzern einen von ihnen ausdrücklich gewünschten Telemediendienst (also unser Onlineangebot) zur Verfügung zu stellen. Die widerrufliche Einwilligung wird ihnen gegenüber deutlich kommuniziert und enthält die Informationen zur jeweiligen Cookie-Nutzung.

Hinweise zu datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlagen: Auf welcher datenschutzrechtlichen Grundlage wir die personenbezogenen Daten der Nutzer mithilfe von Cookies verarbeiten, hängt davon ab, ob wir sie um eine Einwilligung bitten. Falls die Nutzer akzeptieren, ist die Rechtsgrundlage der Verwertung ihrer Daten die erklärte Einwilligung. Andernfalls werden die mithilfe von Cookies verwerteten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z. B. an einem betriebswirtschaftlichen Betrieb unseres Onlineangebots und der Verbesserung seiner Nutzbarkeit) verarbeitet oder, falls dies im Rahmen der Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erfolgt, wenn der Einsatz von Cookies erforderlich ist, um unseren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Zu welchen Zwecken die Cookies von uns verwertet werden, darüber klären wir im Laufe dieser Datenschutzerklärung oder im Rahmen von unseren Einwilligungs- und Verarbeitungsprozessen auf.

Speicherdauer: Im Hinblick auf die Speicherdauer werden die folgenden Arten von Cookies unterschieden:

• Temporäre Cookies (auch: Session- oder Sitzungscookies): Temporäre Cookies werden spätestens gelöscht, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlassen und sein Endgerät (z. B. Browser oder mobile Applikation) geschlossen hat.
• Permanente Cookies: Permanente Cookies bleiben auch nach dem Schließen des Endgeräts gespeichert. So können beispielsweise der Log-in-Status gespeichert und bevorzugte Inhalte direkt angezeigt werden, wenn der Nutzer eine Website erneut besucht. Ebenso können die mithilfe von Cookies erhobenen Nutzerdaten zur Reichweitenmessung Verwendung finden. Sofern wir Nutzern keine expliziten Angaben zur Art und Speicherdauer von Cookies mitteilen (z. B. im Rahmen der Einholung der Einwilligung), sollten sie davon ausgehen, dass diese permanent sind und die Speicherdauer bis zu zwei Jahre betragen kann.

Allgemeine Hinweise zum Widerruf und Widerspruch (Opt-out): Nutzer können die von ihnen abgegebenen Einwilligungen jederzeit widerrufen und zudem einen Widerspruch gegen die Verarbeitung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, auch mittels der Privatsphäre-Einstellungen ihres Browsers, erklären.

• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Verarbeitung von Cookie-Daten auf Grundlage einer Einwilligung: Wir setzen eine Einwilligungs-Management-Lösung ein, bei der die Einwilligung der Nutzer zur Verwendung von Cookies oder zu den im Rahmen der Einwilligungs-Management-Lösung genannten Verfahren und Anbietern eingeholt wird. Dieses Verfahren dient der Einholung, Protokollierung, Verwaltung und dem Widerruf von Einwilligungen, insbesondere bezogen auf den Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien, die zur Speicherung, zum Auslesen und zur Verarbeitung von Informationen auf den Endgeräten der Nutzer eingesetzt werden. Im Rahmen dieses Verfahrens werden die Einwilligungen der Nutzer für die Nutzung von Cookies und die damit verbundenen Verarbeitungen von Informationen, einschließlich der im Einwilligungs-Management-Verfahren genannten spezifischen Verarbeitungen und Anbieter, eingeholt. Die Nutzer haben zudem die Möglichkeit, ihre Einwilligungen zu verwalten und zu widerrufen. Die Einwilligungserklärungen werden gespeichert, um eine erneute Abfrage zu vermeiden und den Nachweis der Einwilligung gemäß der gesetzlichen Anforderungen führen zu können. Die Speicherung erfolgt serverseitig und/oder in einem Cookie (sogenanntes Opt-In-Cookie) oder mittels vergleichbarer Technologien, um die Einwilligung einem spezifischen Nutzer oder dessen Gerät zuordnen zu können. Sofern keine spezifischen Angaben zu den Anbietern von Einwilligungs-Management-Diensten vorliegen, gelten folgende allgemeine Hinweise: Die Dauer der Speicherung der Einwilligung beträgt bis zu zwei Jahre. Dabei wird ein pseudonymer Nutzer-Identifikator erstellt, der zusammen mit dem Zeitpunkt der Einwilligung, den Angaben zum Umfang der Einwilligung (z. B. betreffende Kategorien von Cookies und/oder Diensteanbieter) sowie Informationen über den Browser, das System und das verwendete Endgerät gespeichert wird; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).

 

10. Webanalyse, Monitoring und Optimierung

Die Webanalyse (auch als „Reichweitenmessung” bezeichnet) dient der Auswertung der Besucherströme unseres Onlineangebots und kann Verhalten, Interessen oder demografische Informationen zu den Besuchern, wie beispielsweise Alter oder Geschlecht, als pseudonyme Werte umfassen. Mithilfe der Reichweitenanalyse können wir zum Beispiel erkennen, zu welcher Zeit unser Onlineangebot oder dessen Funktionen beziehungsweise Inhalte am häufigsten genutzt werden, oder zur Wiederverwendung einladen. Ebenso ist es uns möglich, nachzuvollziehen, welche Bereiche der Optimierung bedürfen.

Neben der Webanalyse können wir auch Testverfahren einsetzen, um etwa unterschiedliche Versionen unseres Onlineangebots oder seiner Bestandteile zu testen und zu optimieren.

Sofern nachfolgend nicht anders angegeben, können zu diesen Zwecken Profile, also zu einem Nutzungsvorgang zusammengefasste Daten, angelegt und Informationen in einem Browser bzw. in einem Endgerät gespeichert und dann ausgelesen werden. Zu den erhobenen Angaben gehören insbesondere besuchte Websites und dort genutzte Elemente sowie technische Auskünfte, wie etwa der verwendete Browser, das benutzte Computersystem sowie Angaben zu Nutzungszeiten. Sofern sich Nutzer in die Erhebung ihrer Standortdaten uns gegenüber oder gegenüber den Anbietern der von uns eingesetzten Dienste einverstanden erklärt haben, ist auch die Verarbeitung von Standortdaten möglich.

Darüber hinaus werden die IP-Adressen der Nutzer gespeichert. Jedoch nutzen wir ein IP-Masking-Verfahren (d. h. Pseudonymisierung durch Kürzung der IP-Adresse) zum Schutz der Nutzer. Generell werden die im Rahmen von Webanalyse, A/B-Testings und Optimierung keine Klardaten der Nutzer (wie z. B. E-Mail-Adressen oder Namen) gespeichert, sondern Pseudonyme. Das heißt, wir als auch die Anbieter der eingesetzten Software kennen nicht die tatsächliche Identität der Nutzer, sondern nur die zum Zweck der jeweiligen Verfahren in deren Profilen gespeicherten Angaben.

Hinweise zu Rechtsgrundlagen: Sofern wir die Nutzer um deren Einwilligung in den Einsatz der Drittanbieter bitten, stellt die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung die Einwilligung dar. Ansonsten werden die Nutzerdaten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d. h. Interesse an effizienten, wirtschaftlichen und empfängerfreundlichen Leistungen) verarbeitet. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch auf die Informationen zur Verwendung von Cookies in dieser Datenschutzerklärung hinweisen.

• Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Reichweitenmessung (z. B. Zugriffsstatistiken, Erkennung wiederkehrender Besucher). Profile mit nutzerbezogenen Informationen (Erstellen von Nutzerprofilen).
• Sicherheitsmaßnahmen: IP-Masking (Pseudonymisierung der IP-Adresse).
• Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Matomo: Bei Matomo handelt es sich um eine Software, die zu Zwecken der Webanalyse und Reichweitenmessung eingesetzt wird. Im Rahmen der Nutzung von Matomo werden Cookies erzeugt und auf dem Endgerät der Nutzer gespeichert. Die im Rahmen der Nutzung von Matomo erhobenen Daten der Nutzer werden nur von uns verarbeitet und nicht mit Dritten geteilt. Die Cookies werden für einen maximalen Zeitraum von 13 Monaten gespeichert: https://matomo.org/faq/general/faq_146/; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO). Löschung von Daten: Die Cookies haben eine Speicherdauer von maximal 13 Monaten.